Nationale Parlamentswahlen im Irak

Geringe Wahlbeteiligung

Die 24,5 Millionen wahlberechtigten Iraker konnten landesweit in rund 8.000 Wahllokalen abstimmen. Für die rund 2.5 Millionen Binnenflüchtlinge (IDPs) wurden Wahllokale in Flüchtlingslagern eingerichtet. Erstmals in der Geschichte der irakischen Demokratie fand die Abstimmung mit elektronischen Wahlkarten statt, die vorab beantragt werden mussten

Nach offiziellen Angaben der Independent High Electoral Commission (IHEC) haben nur rund 44,5 Prozent der Iraker an der Abstimmung teilgenommen. Damit haben 2018 deutlich weniger Iraker Gebrauch von ihrem Stimmrecht gemacht als noch in den drei nationalen Parlamentswahlen zuvor (2014: 62 %, 2010: 62,4 %, 2005: 79,6 %).

Vorläufige Ergebnisse

Das neue irakische Parlament wird insgesamt 329 Sitze umfassen. Die IHEC hat am Sonntag, den 13. Mai, erste vorläufige Ergebnisse aus zehn der insgesamt 18 Provinzen bekanntgegeben. Dabei handelt es sich um die Hauptstadt Bagdad, in der insgesamt 69 Parlamentssitze vergeben werden, und die vornehmlich schiitischen Provinzen im Süden des Irak, wo die Wahlen nach Einschätzung von Experten entschieden werden. Es zeichnet sich ab, dass der amtierende Premierminister Haider al-Abadi keine der zentralen Wahldistrikte gewinnen konnte, während die Sairoun-Bewegung des schiitischen Klerikers Muqtada as-Sadr und die Conquest-Allianz von Hadi al-Ameri dort besonders stark abschnitten. Damit scheint sich – zum jetzigen Zeitpunkt – ein neues Kräfteverhältnis im irakischen Parlament zu ergeben und sich (auch aufgrund des Fastenmonats Ramadan) eine langwierige Regierungsbildung mit noch unklarem Ausgang abzuzeichnen. Anders als noch im Vorfeld der Wahl erwartet, dürfte das Ergebnis der nationalen Parlamentswahl damit keine Fortführung des bisherigen Status quo bedeuten. Nach Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse aus zehn von 18 Provinzen ergibt sich folgendes Bild (Stand 1100 MEZ):

• Sairoun-Bewegung (Muqtada as-Sadr) 1,1 Millionen Stimmen
• Conquest-Allianz (Hadi al-Ameri) 962.000 Stimmen
• Victory-Allianz (Haider al-Abadi) 717.000 Stimmen
• State of Law-Koalition (Nuri al-Maliki) 590.000 Stimmen
• National Wisdom-Bewegung (Ammar al-Hakim) 400.000 Stimmen

In Bagdad ergibt sich nach Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse folgendes Bild:

• Sairoun-Bewegung (Muqtada as-Sadr) 413.000 Stimmen
• Conquest-Allianz (Hadi al-Ameri) 232.000 Stimmen
• State of Law-Koalition (Nuri al-Maliki) 211.000 Stimmen
• Al-Wataniya (Ayad Allawi) 204.000 Stimmen
• Victory-Allianz (Haider al-Abadi) 194.000 Stimmen

Nordirak: KDP hat die Mehrheit in Dohuk , PUK  gewinnt in Kirkuk
Die Kurdische Demokratische Partei (KDP) von Masoud Barzani und die Patriotische Union Kurdistans (PUK) vom verstorbenen Jalal Talabani haben sich die Provinzen Dohuk (Nohadra) und Kirkuk aufgeteilt.

Duhok:
1. KDP – 348,777
2. Kurdistan Islamic Union – 48,300
3. CDJ – 25,449
4. PUK – 25,823

Kirkuk:
1. PUK – 184,300
2. Fatih (Amiri) – 18,406
3. Wataniya (Allawi) – 14,932
4. Nishtiman – 13,775

 

Wie haben die Christlichen Parteien vorläufig abgeschnitten?

Es gibt neun für Minderheiten reservierte Sitze – Christen, Jesiden, Shabak, Mandäer und Faili-Kurden – und eine Frauenquote von 25 Prozent. Das Irakische Parlament und das vorgegebene Wahlssytem sehen 5 Stize für die Christen vor. Die Sitze sind für die Provinzen Bagdad,Kirkuk,Erbil,Dohuk (Nohadra) und Ninve.

Die Parteien des Chaldäer-Suryoye-Assyrer Volkes sind sind mit insgesamt 9 Listen angetreten.

Folgende Parteien konnten vorläufig je ein Sitz im Parlment sich sicher.

1.   Die Liste 166 „Babylon“, chaldäisch orientiert und Shiiten nah . 30669 Stimmen

2.   Die Liste 113 vom Volksrat der Chaldäer-Suryoye-Assyrer 18970 Stimmen

3.   Die Liste 144 von der Assyrischen Demokratischen Bewegung  16571 Stimmen

4.   Die Liste  139 vom Chaldäischen National Kongress 14188 Stimmen

5.   Die Liste 115 von der Patriotischen Union Bethnahrins (HBA) 10528 stimmen

6.   Die Liste 154 von Abnail Al Nahrin (Söhne der Flüsse) 9355 Simmen.

Die ersten 4 Listen haben sich einen Sitz im Irakaischen Parlament gesichert.

In Basra kam es zu ein einer Überraschung. Die  Lehrerin Evan Fayek Yakub(eine Christin) schaffte es als Unabhängige ins Parlament. Sie hatte das weitgehend ihrer Bekanntheit und Beliebtheit aus der Jugendarbeit zu verdanken.

Quellen: Konrad Adenauer Stiftung, HSA-Infos, ankawa.com

Tawidyotho Milad Korkis.

 

Geschrieben von: HSA am 16.05.2018